Unsere Demokratie

Ich sage unsere Demokratie, weil der Begriff Demokratie an sich keinen besonderen Wert mehr darstellt, nachdem sich selbst Diktaturen in aller Welt demokratisch nennen. Demokratie bedeutet nach Lexikon: Volkssouveränität, das heisst, das Volk hat das entscheidende Wort, alle erwachsenen Bürger geniessen die gleiche Freiheit und die Gültigkeit der Regelungen wird durch Mehrheitsentscheide erreicht.

Nach schweizerischem Verständnis differenziert sich der Be­griff Demokratie nach Massgabe deren Intensität: Direkte Demo­kratie im Falle der Kantone mit Landsgemeinde und Gemeinden mit Gemeindeversammlung. Von indirekter Demokratie sprechen wir, wenn zwischen Volk und Regierung ein Parlament als Gesetzgebende Behörde eingeschaltet ist und von halbdirekter Demokratie, wenn die Möglichkeit von Referendum und Initiative gegeben ist, was bei uns auf Bundesstufe und in den meisten Kantonen zutrifft.

Wir betrachten uns gerne als die älteste Demokratie. Messen wir jedoch den Ablauf des politischen Lebens in unserem heutigen Staatsgebiet während den letzten siebenhundert Jahren an den oben erwähnten Kriterien einer wahrhaften Demokratie, könnten wir leicht ins Zweifeln geraten. Auf Dauer tatsächlich erfüllt haben diese Bedingungen wohl nur die Lands­gemeinde­orte, im Ansatz das Wallis und einzelne Gebiete des heutigen Kantons Graubünden. Aber der Bevölkerung in den Untertanen­gebieten und in den Gemeinen Herrschaften haben die Orte der Alten Eidgenossenschaft die demokratischen Rechte nicht oder nur zum Teil gewährt. Nicht zu reden von den übrigen Kantonen, wo Zunftwesen, Aristokratie und Patriziertum mit der Landbevölkerung einen wenig demokratischen Umgang pflegten oder wo bis ins letzte Jahrhundert gekrönte Häupter ver­antwortlich zeichneten, wie im Kanton Neuenburg , welcher lange Zeit eidgenössischer Kanton und preussisches Fürstentum gleichzeitig war und erst 1856 endgültig schweizerisch wurde. Es ist jedoch beizufügen, dass ausländische Besucher unseres Landes auch in der Frühen Neuzeit sehr viel von dem erlebten, was für uns auch heute noch als typisch schweizerisch gilt: Der Steuerwiderstand der Untertanen verhinderte ein stehendes Heer , erzwang das Milizsystem und schuf so die erwünschte Situation, dass die Obrigkeiten gegenüber dem Volk kein Machtmittel in der Hand hatten, dass die Verhältnisse also in aller Regel rechtsstaatlich blieben. Dazu kam, dass mit Ausnahme der atypischen fürstlichen Gebiete die politische Verantwortung immer in den Händen von republikanischen Räten lag, die auf Zeit gewählt und Rechenschaft schuldig waren.

Unsere Demokratie im heutigen Sinne entstand mit der Bundesverfassung 1848, welche von ihren Schöpfern aus dem Gedankengut der Alten Eidgenossenschaft, der Aufklärung, der Französischen Revolution und der Verfassung der USA gestaltet wurde. Die Ehre, die älteste Demokratie der Welt zu sein, würde ich daher nicht der Schweiz, sondern der ursprünglichen Eid­genossenschaft der Urkantone zubilligen. Es ist meines Erachtens aber nicht so wichtig, wie ausgeprägt sich das politische Leben in unserem Staatsgebiet im Rückblick gestaltete. Entscheidend ist vielmehr, was wir aus der Geschichte gelernt haben und in welcher Form die Erkenntnisse im heutigen System ihren Nieder­schlag fanden. Und da haben wir im Vergleich mit dem Ausland schon einige Rosinen anzubieten.

Zuerst sei die Rede von der Direkten Demokratie. Dass diese Spielform, welche in allen wichtigen Fragen dem Bürger das letzte Wort einräumt, trotz Kurzlebigkeit und Facettenreichtum der heutigen Politik noch praktizierbar ist, verdanken wir dem bei uns hochgehaltenen Subsidiaritätsprinzip: Die Verantwortung soll auf der tiefstmöglichen Ebene wahrgenommen werden, Einzel­person, Familie, Gemeinde, Kanton und dann erst der Bund. Notgedrungen nimmt die Einflussmöglichkeit des einzelnen Bürgers mit jeder höheren Stufe ab, ist bei uns aber auch auf Bundesstufe immer noch viel grösser als in jedem andern mir bekannten Land. Als Mass dienen mir das Stimm- und Wahlrecht, Referendum und Initiative .

Soll die Gewährung dieser Rechte nicht Farce bleiben, muss zu deren Ausübung der nötige Spielraum frei bleiben: Die Freie Meinungsäusserung darf weder durch Zensur noch durch Verpassen ethisch oder moralisch verbrämter Maulkörbe einge­schränkt werden. Die Aktivdienstgeneration hat dies­bezüglich eine harte Schule erlebt. Angesichts der nationalsozialistischen und der faschistischen Bedrohung gerieten unsere damaligen Behörden in Versuchung, zusätzlich zur staatlichen politischen Neutralität von Presse und Stammtisch Gesinnungsneutralität zu fordern. Bei Kriegsende wusste man daher die Presse- und Meinungsfreiheit zu schätzen. Obschon damals die Bilder der deutschen Konzentrationslager noch jedermann vor Augen standen, wäre der heute gültige Rassismusartikel niemals gutgeheissen worden. Ganz einfach deshalb, weil Rassismus und freie Meinungsäusserung nichts miteinander zu tun haben. Der Grundsatz: „Freier Schweizer - freies Wort“ darf nicht zu einem Plagiat herunterpolitisiert werden.

Zweitens muss die Meinungsbildung durch eine ausgewogene Information möglich bleiben. Die während des Krieges ver­ordnete Selbstzensur wurde als unschweizerische Fessel empfunden, die anschliessend wieder hergestellte Pressefreiheit ent­sprechend als hohes Gut geschätzt. Leider haben in den letzten Jahrzehnten die zunehmend politisch einseitige Be­setzung von Radio und Fernsehen und das Zeitungssterben zu einer erheblichen, staatspolitisch bedenklichen Bedrohung der Meinungsvielfalt geführt. Wir kommen später auf dieses Problem zurück.

Drittens soll die Mehrheitsfindung echt demokratisch durch­geführt werden. Das beginnt bereits mit der Information durch Behörden und Parteien. Dass die offiziellen Abstimmungs­botschaften die Wahrheit und nur die Wahrheit enthalten, müsste eine Selbstverständlichkeit sein und als Erwahrungskriterium in die Verfassung aufgenommen werden. Die hochstehende Qualität unserer Wahlen und Abstimmungen wird wohl niemand im Ernst anzweifeln. Fälschungen oder Manipulationen treten selten auf, erleben dann aber eine ihrer Verwerflichkeit ent­sprechende grosse Publizität. Obschon die Möglichkeit, sich aktiv und passiv an Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen vor allem ein Grundrecht darstellt, sprechen wir richtigerweise auch von einer Stimmpflicht. Damit wird die Erwartung kundgetan, dass es sich der verantwortungsbewusste Staatsbürger in Eidgenössischer Gesinnung zur Ehrenpflicht macht, an der Meinungs­ausmarchung aktiv mitzumachen. Die nunmehr auch brieflich mögliche Stimmabgabe müsste eigentlich die oft be­schämend tiefe Beteiligung verbessern, tut es aber leider kaum. Trotzdem halte ich die dann jeweils einsetzende Schelte von behördlicher Seite für verfehlt, ebenso deren Qualifikation des erfolgten Volksentscheides. Der Bürger besitzt das Recht und die Pflicht, die Behörden gegebenenfalls zu kritisieren, umgekehrt gilt dies aber nicht. Den Behörden obliegt, dem Bürger die Bedeutung der Wahl oder der Abstimmungsvorlage zu erklären, wahrheitsgetreu und allgemein verständlich zu informieren, die Termine vernünftig anzusetzen, die Meinungsermittlung korrekt zu organisieren und anschliessend die Beschlüsse getreulich auszuführen. Die von wenig Staatsbewusstsein zeugende Stimmabstinenz ist zwar ärgerlich, darf aber in der Regel als Zustimmung zum Entscheid der Mehrheit der Abstimmenden gewertet werden, etwa dem Gedanken entspringend: Die haben ihre Sache bisher gut gemacht, sie werden es wohl auch weiterhin tun. Wenn wir als Alternative die Einführung eines Stimmzwanges erwägen, werden wir eindeutig die heutige Praxis vorziehen. Entscheidend für die Qualität unserer Staatsidee ist nicht das Ausmass der Stimmbeteiligung, sondern die Möglichkeit der Bürgerschaft, in kritischen Fällen an der Urne zum Rechten zu sehen.

Der Umgang mit Stimmrecht und Stimmpflicht muss sich feinfühlig gestalten, auf guter Eidgenössischer Gesinnung und dem gebührenden Respekt zwischen Volk und Regierung gründen. Wenn wir noch Eidgenossen sein wollen, gibt es keine „Gnädigen Herren“ und kein „dummes Volk“!

Den vierten Prüfstein bildet die Umsetzung der Volksbeschlüsse . Auf dem Papier sind die diesbezüglichen Grundsätze klar festgelegt, trotzdem hapert es gelegentlich bei der praktischen Ausführung. Dies liegt sicher nur selten am schlechten Willen der Behörden, vielmehr wohl am Umstand, dass Verfassung und Gesetz nur grobmaschige Regelungen zulassen und die Details erst in der zugehörigen Verordnung zu Tage treten, welche lediglich vom Bundesrat zu genehmigen ist. Oder im Stammtisch-Jargon ausgedrückt: Unser System lässt es zu, dass die Katze auf schlechteidgenössische Art erst in der Verordnung - und damit dem Einfluss von Bürger und Parlament entzogen - aus dem Sack gelassen wird. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Regierungen dieser Notbremse nur in wirklich kritischen Lagen und echt im Interesse der Allgemeinheit bedienen. Denn nichts ist geeigneter, das Vertrauen in unsere demokratischen Einrichtungen zu untergraben, als unredlich handelnde Behörden.

Den wichtigsten Aspekt der Umsetzung von Volksbeschlüssen stellt jedoch der anschliessende Umgang mit der überstimmten Minderheit dar. Falls ein Entscheid mit einer nur geringen Stimmen­differenz fällt, werden Toleranz und staatspolitisches Fairplay hart gefordert, um so mehr als es sich oft um ein Zufallsmehr handeln kann. Da stehen sich also zwei praktisch gleich grosse Lager gegenüber, die Kompromissbereitschaft wurde bereits in den vorangehenden Verhandlungsphasen aus­gereizt, jetzt muss die unterlegene Gruppe den Mehrheits­ent­scheid annehmen. So lautet die Regel. Als Alternative böte sich nur der Aufstand an, im Extremfall der Bürgerkrieg. Demo­kratie bedeutet eben nicht nur Honigschlecken! Jeder Zusammenprall von gegensätzlichen Meinungen kann schmerz­lich sein. Die Ausmarchung muss aber trotzdem statt­finden, jedoch unter Ausschluss von Gewalt. Das hierfür entwickelte Instrumentarium zeugt von hoher staatspolitischer Reife, auch es bildet eine der oben erwähnten Rosinen.

Kompromiss heisst, wie schon früher mehrmals erwähnt, das zwar oft geschmähte, aber deswegen nicht weniger segensreiche Zauberwort. In den Verhandlungen der vorberatenden Gremien wird in der Regel hart um Lösungen gerungen, welche von einer möglichst grossen Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden können. Bei der vielschichtigen Zusammensetzung unseres Volkes, der Grosszahl von Gruppierungen aller Art und den meist weit auseinander liegenden politischen Standpunkten erfordert dieser Prozess jeweils eine gewaltige Arbeit. Aber der Einsatz lohnt sich doppelt, weil dadurch einmal eine deutliche Mehrheit gefunden werden kann und anderseits die Durch­setz­barkeit der Regelung wächst. Zugegeben, die so gefundenen Lösungen entsprechen oft nicht dem Ideal. Ausländische Systeme bringen vielleicht gelegentlich schnellere und gar bessere Resultate. Anstelle eines dekretierten Maximums erhalten wir dafür ein demokratisch ermitteltes Optimum.

Das auf solche Art erreichte Resultat wird manchmal als Zwitter von allen Seiten bemängelt. Die praktische Umsetzung erfordert dann Einsicht und Toleranz, Fairplay wie bei der Aus­übung eines Mannschaftssports. Hier, wie in unserer Demokratie, gilt: Wer mitspielen will, muss die Statuten und die geltenden Spielregeln akzeptieren. Auf unser Verhältnis zum Staat bezogen, bedeutet dies die vorbehaltlose Annahme der durch Mehrheits­beschluss oder aufgrund gesetzlicher Kompetenz getroffenen Regelungen. Wer diese aus persönlichen Gründen nicht befolgen will oder kann, muss sich den vorgesehenen Sanktionen sportlich beugen. Tut er dies, ist seine Ehre anschliessend wieder her­gestellt. Muss jemand in einem bestimmten Fall „Gott mehr ge­horchen als den Menschen“, handelt er vielleicht ethisch hoch­stehend, aber gegen das Gesetz. Der Rechtsstaat muss, will er nicht seine Glaubwürdigkeit verlieren, die dekretierten Be­stimmungen durchsetzen. Wer sich Gott und seinem Gewissen folgend nach unseren Gesetzen strafbar macht, kann erst zum Helden werden, wenn er auch die für sein Tun verfügte Sanktion ohne Murren annimmt. So gesehen war die postume Rehabilitierung des früheren St. Galler Polizeioffiziers Paul Grüninger staatspolitisch fragwürdig. Diese hat die damaligen Verantwortlichen ins Unrecht versetzt, obschon die seinerzeitige Strafe nötig und rechtens war. Würdiger wäre gewesen, man hätte ihm in St. Gallen ein Denkmal gesetzt: „Paul Grüninger / Retter vieler Menschenleben / Opferte seinen guten Ruf / Gewann die Hochachtung der Nachwelt.“

Dem Umstand Rechnung tragend, dass für das ganze Land geltende Bestimmungen nie allen kulturellen Eigenheiten und allen Besonderheiten des letzten Winkels gerecht werden können, kennt unsere Umsetzungspraxis bei allem Respekt vor der Staatsräson legale oder wenigstens mehr oder weniger ge­duldete entschärfende Korrektive. Einmal liegt der Vollzug dank dem föderativen Aufbau der staatlichen Gewalten fast immer bei den Kantonen oder Gemeinden, welche die Aus­führung den örtlichen Verhältnissen entsprechend anpassen und schneller oder langsamer, strikter oder larger, erledigen können. Da bei uns zudem alle Macht vom Volk ausgeht, sind auch Beamte und Polizisten gleichzeitig denkende und mitfühlende Bürger, die auch einmal ein Auge zudrücken können. So wird etwa die Gurten­tragpflicht nicht in allen Gegenden der Schweiz gleich strikte kontrolliert. Durch dieses Korrektiv entstehen oft beträchtliche Uebergangsfristen, welche bewirken, dass gelegentlich erst die nachfolgende Generation streng in die Pflicht genommen wird, getreu dem Motto: „Der Brei wird nicht so heiss gegessen, wie er gekocht wird.“

Wohlverstanden, wir akzeptieren dadurch bewusst, dass das Volk durch einen fein dosierten passiven Widerstand dafür sorgt, dass die Gesetzesbäume nicht in den Himmel wachsen. Ent­schieden abzulehnen aber ist in der von eidgenössischem Geist geprägten Demokratie jede Art von Tyrannei; sei es die leicht der Kontrolle entgleitende „Macht der Strasse“ oder der scheinbar legale, aber unschweizerische Machtmissbrauch der Mehrheit, die Mehrheitstyrannei. Was Paracelsus über den sinnvollen Umgang mit den chemischen Stoffen sagte, alles sei je nach Dosis Medizin und Gift zugleich, gilt im übertragenen Sinne auch hier. Nicht demonstrieren oder das Mehrheitsprinzip an­wenden ist schlecht, aber deren Missbrauch. Die direkte Demokratie ist eben zugleich einfachste und komplizierteste Form der Regelung menschlichen Zusammenlebens. Wir werden hier wiederum daran erinnert, welche Bedeutung der Eid­genössischen Gesinnung zukommt, die eine bestimmte Haltung des einzelnen Bürgers und der Gemeinschaft erzeugt. Freiheit ist dann nicht mehr absolut, sondern wird durch die Freiheit des Anderen begrenzt. Demonstration ja, aber anständig, unver­mummt, ohne Sachbeschädigung, ohne Verletzte und ohne verletzende Worte. Mehrheitsprinzip ja, aber so, dass die Minderheit auch leben kann, materiell und geistig. Gehen wir sorgsam um mit unseren demokratischen Errungenschaften. Direkte Demokratie ist keine Pauke, gleicht viel mehr einer Violine, erheischt virtuoses Spiel, Feinfühligkeit. Demonstrieren ist sublimierte Gewalt, das äusserste legale Mittel, um auf einen Notstand aufmerksam zu machen. Gewaltsame Demonstration ist ein Widerspruch in sich, stellt ein gutes Recht in Frage, ja gefährdet es. Gleiches gilt für die Anwendung des Mehrheits­prinzips. Auch Mehrheitsmissbrauch wirkt zerstörend. Ein grosser Sieg wird zum glänzenden Sieg dadurch, dass das Erstrittene zum Wohlergehen der Allgemeinheit beiträgt und wenn die Mehrheit auf Argumente und Gefühle der Minderheit in vernünftigem Rahmen eingeht.

In diesem Zusammenhang müssen wir auch über zwei weitere demokratische Instrumente sprechen, welche dem Macht­missbrauch vorbeugen und gerade deshalb immer neu zu Diskussionen Anlass geben. Majorz contra Proporz und Konkordanz .

Letztlich ist das Problem fast so alt wie die Eidgenossenschaft. Ein Leben in Würde für den grösstmöglichen Teil der Be­völkerung ist nicht erreichbar, wenn der Stärkere, sei das nun eine Person, eine Gruppe, eine Partei, die Wirtschaft oder eine elitäre Schicht, seinen Willen durchsetzt und den Minderheiten nicht entgegen kommt. Regelungen, welche den Machtmiss­brauch verhindern sollen, kennen wohl alle modernen Staaten; aber die Staatsidee Schweiz besticht durch eine Art Verinnerlichung der Frage des Kräfteausgleichs. Die in jeder Beziehung vielfältige Zusammensetzung der geistigen, personellen und materiellen Elemente, welche schliesslich die Schweiz ausmachen, hat unsere Vorfahren schon früh zur Erkenntnis geführt, dass nur ein Miteinander die gesuchte Form des Zusammenlebens gestattet. Sie haben wohl eher geahnt als gedacht, dass der Weg zu einer lebenswerten Gesellschaft nicht dekretiert werden kann, sondern von einer überwiegenden Mehr­heit gewollt sein muss. Was nützen einsame königliche Erlasse oder nicht auf den Willen der betroffenen Völker abgestimmte Proklamationen der in Brüssel vereinten Staatsoberhäupter der EU, wenn das Kräftespiel dort und in den einzelnen Staaten nach lediglich opportunistischen Gesichtspunkten abläuft? Das Ge­heimnis der schweizerischen Lösung liegt darin, dass unser Rezept für einen umfassenden Kräfteausgleich geschichtlich gewachsen, aus einem Jahrhunderte dauernden Ringen um mehr Gerechtigkeit entstanden ist, nicht dekretiert, sondern aus Weisheit, aus Einsicht erwachsen: Das uralte appenzellische Recht, den Landammann jederzeit fristlos abzusetzen. Das Bild der Kappelermilchsuppe, friss auf deiner Seite, höre auf, auf meinem Gebiet Gläubige abspenstig zu machen. Die von Bruder Klaus eingebrachte Erkenntnis, dass der Gegensatz zwischen Stadt und Land nicht durch Kraftmeiereien aller Art, sondern nur durch gütliches Einvernehmen überbrückt werden kann. Der periodische Wechsel des Vororts der Tagsatzung zwischen mehreren Orten.

Einen teilweisen Bruch mit der keimenden Tradition eines gesunden Kräfteausgleichs bedeutete die personelle Zusammensetzung des ersten Bundesrates der erneuerten Eidgenossenschaft 1848. Er rekrutierte sich, wie früher fest­gestellt, vollständig aus dem Kreis der siegreichen Liberalen, die Konservativen und damit ausgerechnet die seinerzeitigen Gründerorte gingen leer aus. Diese verdienen Hochachtung, haben sie doch trotz im Sonderbundskrieg geschlagener Wunden und der offensichtlichen Geringschätzung durch die liberalen Kantone , sich dem Aufbau des neuen Bundesstaates nicht verschlossen. Es sollte über vierzig Jahre dauern, bis die Liberalen, wohl weniger dem Herzen als im Zusammenhang mit dem geplanten Bahnrückkauf der Opportunität gehorchend, 1891 einen Konservativen in den Bundesrat wählten. Trotzdem verdient dieses Ereignis unsere Beachtung, stellte doch im damals fast ausschliesslich aristokratisch beherrschten Europa die Regierungsbeteiligung einer Minderheit ein absolutes Novum dar. Sonderfall Schweiz , einmal mehr. Die in unseren Nachbarländern seit dem Zweiten Weltkrieg mehrmals in kritischen Situationen im Landesinteresse eingegangene Grosse Koalition wurde also in der Eidgenossenschaft Jahrzehnte früher vorweggenommen. Die schweizerische Tradition, neue Regelungen im Bund erst einzuführen, nachdem sie sich auf kantonaler Ebene längere Zeit bewährt haben, brachte den Sozialdemokraten erst nach Einführung des Proporzwahlsystems eine ihrer tatsächlichen Stärke entsprechende Vertretung im Nationalrat . Deren Regierungsbeteiligung fiel aber ihres Parteiprogramms wegen noch auf Jahre ausser Betracht: Sozialismus , Klassenkampf , Ablehnung des aktuellen Staates, Neuordnung der Gesellschaft nötigenfalls durch Umsturz, Pazifismus und damit Negierung der Landesverteidigung .

Dafür wurde eine breitere Abstützung im Volk durch die Aufnahme eines zweiten Konservativen 1919 und eines Vertreters der neugegründeten Bauern-, Gewerbe - und Bürgerpartei 1929 erreicht. Erst nachdem die Sozialdemokraten sich von der Klassenkampfideologie abwandten und angesichts der von Hitlerdeutschland ausgehenden Gefahr selbst die Armee akzeptierten, wurde 1943 einer der ihren zum Bundesrat gewählt. Seither besteht - mit einem von der Sozialdemokratie selbst gewählten Unterbruch von 1954 bis 1959 - das als Zauberformel bezeichnete Konkordanzsystem, obschon die Sozial­demokratische Partei längst teilweise in ihr Vorkriegs­programm zurückgefallen ist. Auf eine gutschweizerische Art wird die deshalb durch eine oft diametrale Meinungs­verschiedenheit entstehende innere Schwäche des Gesamt­bundesrates nach aussen durch das Kollegialprinzip gemildert, gelegentlich allerdings auch nur kaschiert. Das Kollegialprinzip beruht auf der Gepflogenheit, Beschlüsse notfalls nach dem Mehrheitsprinzip zu fassen, nach aussen aber geschlossen aufzutreten, was einzelnen Ratsmitgliedern, jeder Disziplin schon aus ideologischen Beweggründen abhold, jedoch zu­nehmend Mühe bereitet. Trotzdem zählen Konkordanz und Kollegialprinzip auch heute noch zu den wertvollen Besonder­heiten unseres demokratischen Systems.

Als weitere Rosine unseres Demokratieverständnisses wollen wir das politische Milizsystem betrachten, die Milizarmee jedoch soll Gegenstand eines besonderen Kapitels sein. Als Milizprinzip be­zeichnen wir den in der Schweiz altbewährten Grundsatz, wo­nach soweit wie möglich alle Tätigkeiten im öffentlichen Interesse neben- und weitgehend ehrenamtlich ausgeübt werden. Das Mitglied des Kantonsparlaments ist hauptberuflich zum Beispiel Zimmermeister, der ehrenamtlich Tätige bezieht für seine Arbeit für die Oeffentlichkeit keine oder nur eine gering­fügige Entschädigung. Dieses geniale System erlaubt dem Bürger, mit seiner Miliztätigkeit in Rückkoppelung die Ausführung der Volks­beschlüsse zu kontrollieren. So werden Laien als Regierende, Gesetzgebende, Verwaltende, Kontrollierende oder in Kommissionen als Beratende tätig. Dabei kommt es noch heute vor, dass in kleinen Gemeinden lediglich eine Person, zum Beispiel als multifunktionaler Gemeindeschreiber , hauptberuflich angestellt ist, während alle anderen Aufgaben ehrenamtlich ausgeführt werden. Diese Regelung erfordert von den Bürgern einen ausserordentlichen Einsatz, ist doch oft die Zahl der zu besetzenden Chargen grösser als die Anzahl der verfügbaren fähigen Anwärter, was bedeutet, dass viele Einwohner ihrer Lebtage ständig ein Amt, zeitweise auch zwei oder drei gleichzeitig bekleiden müssen. Oft kann die vollständige Besetzung aller Gremien nur durch den verständlicherweise unbeliebten Amtszwang erreicht werden, was bedeutet, dass ein auch ohne seine Zustimmung Gewählter das betreffende Amt ausüben muss. Neben einsehbaren Nachteilen resultiert aus diesem Umstand die Tatsache, dass in der Landbevölkerung erstaunlich viel staatspolitisches Wissen, grosses Verantwortungs­bewusstsein und ein entsprechendes Selbstgefühl feststellbar ist.

Naturgemäss liegen die Verhältnisse in einwohnerreichen Stadtgebieten anders. Die aktive Teilnahme am Gesellschafts­leben erfordert hier Eigeninitiative. Man muss vorerst Mitglied einer politischen Organisation oder eines Vereins werden, Bereitschaft zeigen. Dies überfordert jene, die all ihre verfüg­baren Reserven an Kraft, Zeit und Geld dazu brauchen, ihr Selbst zu verwirklichen, mit immer ausgefalleneren Extravaganzen die Oede ihres Daseins zu übertünchen. Sie könnten sich bei den verspotteten, oft ein Leben lang in einem Amt stehenden Hinter­wäldlern ein Beispiel nehmen. Oder lieber bei den Amerikanern, welchen wir bekanntlich mit einer zeitlichen Verzögerung von ungefähr zehn Jahren, jeden noch so grossen Unsinn nach­machen? Darf es vielleicht einmal etwas Gescheites sein? Viele Leute haben dort so lange, so oft und so vielfältig Freizeit mit Sport oder Nichtstun bewältigt, dass ihnen dieser Leerlauf zum Hals heraushängt und sie nach sinnvolleren Tätigkeiten Ausschau halten lässt. Sie verpflichten sich beispielsweise, einen halben Tag pro Woche in einem Spital oder Altersheim zu arbeiten, mit alten Leuten wöchentlich einen Ausflug zu unternehmen, ihnen im Haushalt zu helfen oder ihnen einfach zuzuhören. Sie gründen wieder Vereine mit einer sinnvollen Zielsetzung und arbeiten dort einsatzfreudig mit. Ueber eine halbe Million Pfadfinderinnen helfen Kindern berufstätiger Mütter bei den Hausaufgaben. Was die Amerikaner zu erfinden im Begriffe sind, kennen wir schon lange, haben es aber wohl im grenzenlosen Ueberschwang der vergangenen Hochkonjunktur gröblich vernachlässigt. Das unentgeltliche Sichnützlichmachen im Interesse der Allgemeinheit, in Milizfunktion. Andern zum Nutzen, sich selbst zum Segen. Das Milizprinzip ist nicht akademisches Gerede, sondern im Gegenteil eine höchst handgreifliche Angelegenheit. Getreu dem Kästner‘schen Motto: „Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es.“ Uebrigens: Vor einigen Tagen sah ich in einem Park einen Jüngling, welcher gedankenlos weggeworfene Papierschnitzel und Cola-Dosen einsammelte, in einen Papiersack verstaute und diesen in einem der in kurzen Abständen bereitstehenden Abfallkörbe entsorgte. Er tat dies freiwillig, ohne Auftrag und ohne Entschädigung, einfach weil er sah, dass es nötig war. Auch das ist Eidgenössische Gesinnung .

Kürzlich erklärte eine Soziologieprofessorin, der Milizgedanke sei überlebt, Milizsysteme werde es in wenigen Jahren nicht mehr geben. Ich glaube nicht, dass sie Recht behält, im Gegenteil, ich vermute und ich hoffe sehr, dass die der Orientierungs- und Sinnlosigkeit satten Teile unserer Gesellschaft sich eines Besseren besinnen und ihre Freizeit wieder vermehrt für etwas Nützliches einsetzen wollen. Dass die Gesellschaft ehrenamtlicher Tätigkeit wieder die verdiente Anerkennung zollt. Dass die Manager der Schweizerunternehmen, auch aus­ländische, in Milizfunktionen engagierte Mitarbeiter nicht mehr benachteiligen. Und dass der Verringerung der Zahl von Milizpolitikern Einhalt geboten werden kann. Aus zwei Gründen:

Während in einer kleinen Gemeinde beispielsweise ein hauptberuflicher Beamter auf hundert Milizfunktionäre kommt, verschiebt sich das Gewicht im Kanton und noch mehr auf Stufe Bund zugunsten der hauptberuflichen Politiker und Beamten. Wenn die Milizpolitiker tendenziell weniger Zeit für ihr Amt aufwenden können, weil sie ihr Geld in ihrem Hauptberuf verdienen und sich daher in der politischen Tätigkeit auf die schwergewichtigen Fragen konzentrieren und die Einzelheiten der Verwaltung überlassen müssen, ist die Situation bei Berufspolitikern gerade umgekehrt. Sie neigen dazu, sich um alle Details zu kümmern, sehen vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr, lassen die klare Schwergewichtsbildung vermissen, neigen zum Verwalten statt zu regieren, was zu einer staatspolitisch bedenklichen Vermischung von Regierungs-, Gesetzgebungs- und Verwaltungsaufgaben führt. Je mehr hauptberuflich politisch Tätige als Vertreter von Wirtschaft, Verbänden und Gewerk­schaften in ursprünglich als Milizinstanzen gedachte Gremien gewählt werden, umso schwächer wird sich das Volk durch diese vertreten fühlen. Es bildet sich eine gegenüber dem Volk abgeschottete politische Klasse, die Gefahr läuft, die Meinung ihrer Wähler mangels Basiskontakt nicht mehr wirklich zu kennen und daher nicht mehr in deren Sinn handeln zu können.

Der zweite Grund ist für unser demokratisches System noch bedrohlicher. Durch die Delegation der politischen Tätigkeiten im Dienste der Oeffentlichkeit an hauptberufliche Amtsträger, vergibt sich der Bürger die Möglichkeit, selbst in diesen Bereichen aktiv zu werden und damit den Vollzug der Volksbeschlüsse an Ort und Stelle zu kontrollieren. Doch: Wer nicht mitregiert, der wird regiert. Wer nicht mitverwaltet, der wird verwaltet. Wer nicht mitstimmt, über den wird bestimmt. Es gab zwar schon immer Macher und Verbraucher, Hersteller und Käufer, Produzenten und Konsumenten, Gestalter und Geniesser, Chrampfer und Nutzniesser , Bergführer und Angeseilte. Das muss nicht negativ gewertet werden, sofern jeder von beidem ist, bald Aktiver, dann Passiver. Eine gesunde Lebensgemeinschaft lebt davon, dass alle Glieder gleichzeitig Gebende und Nehmende sind, ganz besonders eine direktdemokratisch organisierte. Voraussetzung bleibt, dass mehr produziert als konsumiert wird. Dass die Macher in allen positiven geistigen und materiellen Bereichen in der Mehrzahl bleiben. Geben kann nur, wer einen Ueberschuss erwirtschaftet. Wer nur noch auf die Tram­schienen sitzt und nach mehr Entwicklungshilfe schreit, ist unglaubwürdig und kontraproduktiv. Jede einzelne in den „Schweizerklub“ eintretende Person kann frei entscheiden, ob sie aktiv in der Mannschaft mitspielen oder einen Platz auf der Zuschauer­rampe wählen will. Zeitgeist und Wohlstand haben in unserer Gesellschaft die Tendenz entstehen lassen, unange­nehme oder anstrengende Tätigkeiten gegen Entgelt an andere zu delegieren. Ausländer bilden im Sport das Rückgrat der Profimannschaften, importierte Manager sollen in Grossbetrieben skrupellos die Gewinne maximieren, Fremdarbeiter beschmutzen sich für uns die Hände, in Diskussion steht die Uebergabe der parlamentarischen Arbeit an hauptberufliche Politiker und die verweichlichte Jugend träumt von einer Berufsarmee . Das Fernsehen unterhält uns, die Konservenfabrik verköstigt uns, Leihmütter gebären uns Kinder und die EU löst unsere Probleme. Ist das unsere Zukunft?

Haben wir vergessen, dass Demokratie und Milizsystem untrennbar verbunden sind, sich gegenseitig bedingen? Dass dem Verschwinden des Milizgedankens wohl der Niedergang der Demokratie folgen müsste? Dass existenzielle Probleme unseres Landes nicht von selbst verschwinden und nicht von Aussen­stehenden nach irgendwelchen uns fremden Rezepten bewältigt werden können, dass wir sie vielmehr auf unsere Art anpacken und gemeinsam lösen müssen?

Demokratie und Milizgedanke bilden wesentliche Pfeiler der Staatsidee Schweiz , sie sind in ihrer Ausprägung einzigartig und wohl einmalig, sie dürfen uns mit Stolz erfüllen. Sie verdienen daher unsere aufmerksamste Pflege.

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